Schlagwort TTIP

Newsletter Mai

Hallo allerseits, hier ist sie, die fünfte Ausgabe 2016 des Newsletters der Piraten Niedersachsen. Aktuell geht er an 314 Mitglieder. Wir hoffen, er gefällt dir. Inhalt: 1. Aus Europa: Panama Papers und ihr Bezug zum Whistleblowing - und was das in Island für Auswirkungen haben kann 2. Aus dem Bund: Schwerpunkte der Berichterstattung, Ausschreibung, BPT 16.2 3. Aus dem Landesverband: TTIP-Demo, Aufstellungsversammlungen, Kandidaten- und Datenschutzschulung 4. Wanted: Mitarbeit gewünsch...
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TTIP-Demo am 23.04. in Hannover – Der Countdown läuft

Morgen ist es soweit, die große TTIP-Demo in Hannover startet. Wir wollen Euch hier die letzten Informationen über den Besuch der Veranstaltung geben und wie und wo man uns Piraten finden kann. Wir treffen uns zwischen 10.30 und 12.30 an der angegebenen unten angegebenen Position rechts vom Opernhaus. Die Oper befindet sich zu Fuß ca 4 Minuten vom Hauptbahnhof Hannover entfernt. GPS: Georgstraße, das reicht. Bitte kommt nicht direkt zum Lautsprecherwagen, in unserem Fall dem Schiff ...
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Newsletter April 2016

Hallo, hier ist sie, die vierte Ausgabe 2016 des Newsletters der Piraten Niedersachsen. Wir hoffen, sie gefällt dir. Aktuell geht er an 318 Mitglieder direkt und ist jetzt auch über unsere Website zu lesen. Inhalt: 1. Aus Europa: Untersuchungsausschuss zum VW-Abgasskandal, Panoramafreiheit, Autorenrechte 2. Aus dem Bund: Ausschreibung, Bundesparteitag 2016.2, Themenwoche "Digitale Infrastrukturen", Pressespiegel, Ausschreibung 3. Aus dem Landesverband: TTIP-Demo in Hannover, Kom...
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Pirat Bruno Kramm trägt TTIP-Petition im Petitionsausschuss des Europa-Parlaments vor

Der Themenbeauftragte für TTIP der Piratenpartei und Landesvorsitzende der Berliner Piratenpartei, Bruno Kramm, trägt am Dienstag, dem 17. März 2015, seine gegen das Freihandelsabkommen TTIP gerichtete Petition [1] vor dem Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments in Brüssel vor. Kramm hat die Petition bereits 2013 und damit vor der großen öffentlichen Debatte um TTIP eingereicht. Bereits damals hat er umfassende Transparenz und Nachvollziehbarkeit sämtlicher Verhandlungen zum transatlantis...
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Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel verweigert PIRATEN Antwort auf TTIP

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat einen von der Piratenpartei im Rahmen der Aktion »Frag Deinen MdB zu TTIP« [1] versandten Brief wie folgt beantworten lassen [2]: »Bei der Diskussion um das Transatlantische Handelsabkommen handelt es sich um eine enorm wichtige Debatte, bei der es die Möglichkeit geben muss, diese auch kontrovers zu führen. Viele Bürgerinnen und Bürger verbinden Vorbehalte und Sorgen mit dem Abkommen. Diese Fragen sachlich, ehrlich und offen miteinander zu diskutier...
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WIR LASSEN UNS DEN MUND NICHT VERBIETEN. REDEN WIR ÜBER TTIP

Liebe Kommunalpiraten, liebe Aktive, wie Ihr sicher mitbekommen habt, ist ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zu der Beurteilung gekommen, dass sich Stadt- und Gemeinderäte nicht mit dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP beschäftigen dürfen, da sie sich andernfalls rechtswidrig verhalten. Gemeinden und Städte seien von TTIP nicht direkt betroffen und damit gäbe es keine Rechtsgrundlage für Gemeinderäte und Stadtverordnete sich offiziell mit dem Abkommen zu befassen,...
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„Ich hab noch einen Trecker in Berlin…“

Zu Tausenden waren wir unterwegs, friedlich-bunt und einig für eine Agrarwende und gegen TTIP. Die Demo „Wir haben es satt“ fand zum 5. Mal zur „Grünen Woche“ statt, um zu den Themen laut zu werden, die in den Messehallen nur leise, viel zu leise erwähnt wurden. Nein, ich meine nicht das „Chlor-Hühnchen“ oder den „Schwarzwälder Schinken“ von eventuell unbekannter Herkunft. Das sind „Ablenkungshäppchen“, ganz entzückend, wie sie so passend zur „Grünen Woche“ gereicht werden. Wenn CETA und TTIP...
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PIRATEN stellen Bundestagsabgeordneten sechs Fragen zu TTIP

Bundesweit wird intensiv das zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union geplante Freihandelsabkommen ›Transatlantic Trade and Investment Partnership‹, kurz: TTIP, diskutiert. Während Befürworter den Abbau der »nicht-tarifären Handelshemmnisse« und die Vereinheitlichung von Standards beiderseits des Atlantiks begrüßen, bemängeln Kritiker unter anderem, dass Schiedsgerichte außerhalb der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Geheimen entscheiden können sollen, sobald ein Investor gegen ...
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Indignez-vous! Engagez-vous!

Es ist Dienstag der 10. Februar 2015. Während die Ermittlungen gegen Eckart von Klaeden wegen Vorteilsnahme eingestellt werden [1], sind plötzlich Erdverkabelungen von Stromtrassen doch möglich, die andernorts mit Hinweis auf deren Kosten verweigert werden - natürlich nur im Wahlkreis von Sigmar Gabriel [2], das versteht sich ja von selbst. Abgeordnetenbestechung ist jetzt auch in Deutschland strafbar. Das Gesetz ist ein Witz und um das Bildnis von Thomas Fischer aufzugreifen [3], das Gesetz ist...
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Newsletter Niedersachsen Februar 2015

Hallo Pirat, hier ist die von dir ersehnte zweite Ausgabe des Newsletters der Piraten Niedersachsen. Die zweite? Ja, denn bereits im Januar sollte dir persönlich die erste Ausgabe 2015 zugestellt werden. Aus technischen Gründen konnten wir diesen allerdings nur auf der aktiven Mailingliste veröffentlichen und dir leider nicht persönlich schicken. Die 1. Ausgabe inklusiver der gesamten Jahresplanung mit allen wichtigen Terminen wie Barcamps, Landesmitgliederversammlung findest Du unter https:/...
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