Newsletter Januar

Hallo allerseits ,

hier ist sie, die erste Ausgabe 2016 des Newsletters der Piraten Niedersachsen. Wir hoffen, sie gefällt dir. Aktuell geht er an 326 Mitglieder direkt und ist nun auch über unsere Website zu lesen.

1. Aus Europa

Stellungnahmen unserer Europa-Abgeordneten Julia Reda zur aktuellen Entwicklung der Überlegungen zum europäischen Urheberrecht finden sich unter https://juliareda.eu

2. Aus dem Bundesverband

Der BPT 2016.1 findet am 20./21.02.16 in Lampertheim statt. Er ist als reiner Programmparteitag zur Beschlussfassung des überarbeiteten Grundsatzprogramms und des Bundestagswahlprogramms 2013 für 2017 gedacht. Nähere Informationen dazu voraussichtlich in der nächsten Ausgabe. Erste Informationen unter https://bpt.piratenpartei.de/2015/11/12/bundesparteitag-2016-1-bpt161-findet-in-lampertheim-statt/ und der offiziellen Wiki-Seite http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2016.1 Du möchtest Dich daran ehrenamtlich beteiligen und bei der Organisation vor Ort mithelfen? Dann geht es hier lang: https://bpt.piratenpartei.de/organisation/team/

Zur Vorbereitung darauf wird es am 16./17.01.16 einen so genannten „Tag der politischen Arbeit“ geben. Es wird eine Präsenzveranstaltung in Kassel sein. Näheres dazu unter https://wiki.piratenpartei.de/Tag_der_politischen_Arbeit_2016.1 , die Anmeldung ist hier https://vorstand.piratenpartei.de/anmeldung-tdpa/ vorzunehmen.

Die Piraten in Sachsen-Anhalt benötigen nach wie vor dringend Unterstützung beim Unterschriftensammeln zur Zulassung zur Landtagswahl bis zum 12.01.16. Kontaktdaten und Informationen dazu unter http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Portal_LTW2016/Unterstuetzungsunterschriften bzw. https://www.piraten-lsa.de/piraten-in-den-landtag Und das Sammeln kann sich auch für die Sammler richtig lohnen http://uu.piraten-lsa.de/ Wie schon bei Hamburg und Bremen übernimmt der Landesvorstand die Fahrtkosten bis zur Ausschöpfung des zur Verfügung stehenden Budgets bei vorheriger Anmeldung unter vorstand@piraten-nds.de mit Bezug auf #25998

Auch die Piraten in Baden-Württemberg sind in der heißen Phase und einige Wahlkreise haben gute Chancen, insbesondere in den auf der nachfolgend verlinkten Karte grün markierten Gegenden. Bei den blauen wird es noch enger. Sowohl Unterstützerunterschriften-Sammler als auch „Rathauskuriere“ sind dringend gesucht, die die Unterstützerunterschriften bei den zuständigen Rathäusern beglaubigen lassen. Deadline ist der 14.01.16 http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften

Die erste bundesweite Themenwoche 2016 findet vom 27.2.2016 bis 6.3.2016 unter dem Titel „BGE/Industrie 4.0“ statt:

– Orga-Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_BGE
– Flyer: Die Texte werden bis Mitte Dezember 2015 fertiggestellt sein.
– Logbuch: Die Texte werden bis Mitte Januar 2016 fertiggestellt sein.
– Offenes FAQ-Mumble/Info-Abend: Do., 28.1.2016, 21 Uhr, NRW-Server.
– Printmaterial wird auch auf dem nächsten Bundesparteitag (Wochenende 20./21.2.2016 in Lampertheim) verteilt werden.

Interessant in diesem Zusammenhang ist eine Aussage von Telekom-Chef Höffges http://www.golem.de/news/bedingungsloses-grundeinkommen-telekom-chef-tritt-fuer-forderung-der-piratenpartei-ein-1512-118239.html

Frage am besten bei Deinem Kreisverband nach, was er für die Themenwoche plant und wie du unterstützen kannst. Gern kannst du natürlich auch etwas eigenes organisieren. Vermerke dies bitte im o.g. Wiki

Weitere Infos unter

https://www.piratenpartei.de/2015/12/28/die-bge-themenwoche-teil-i/
und
https://flaschenpost.piratenpartei.de/2015/12/28/die-bge-themenwoche-teil-2/

3. Aus dem Landesverband

Die Landesmitgliederversammlung 2016.1 findet am 06./07.02.2016 in Osnabrück statt. Nach den Rücktritten im Landesvorstand des 1. Vorsitzenden Andreas Neugebauer und der Generalsekretärin Claudia Schumann hat sich der Landesvorstand dazu entschlossen, diesen Termin für eine Neuwahl des Vorstandes zu nutzen. Die Gründe dafür unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/2015

Desweiteren werden die Kandidaten für die Kommunalwahl 2016 in den kreisverbandsfreien Gebieten, in denen keine Aufstellungsversammlung nach der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung stattfinden kann, gewählt. Für alle aus diesen Gebieten kommenden Interessenten ist dies die einzige Möglichkeit, ordnungsgemäß aufgestellt zu werden. Der Termin ist entsprechend zu reservieren.

Auch gibt es wieder die Möglichkeit, Satzungs- und Programmänderungsanträge zu stellen.

Alle notwendigen Informationen incl. der Möglichkeiten, sich für ein Vorstandsamt oder eine Kandidatur zur Kommunalwahl in kreisfreien Städten und Landkreisen ohne entsprechenden Gliederungsverband zu melden findest du unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2016.1

Die Einladung dazu geht in den nächsten Tagen heraus.

4. Wanted – Dein Landesverband braucht Dich!!!

Diverse Bereiche der Sammlung von Programmideen aus mehrheitlich anderen Landesverbänden warten noch auf eine Bearbeitung. Eine Auflistung hierzu findest du unter https://nds.piratenpad.de/IdeensammlungWP2018 Wie es ablaufen sollte, findest du unter https://nds.piratenpad.de/IdeensammlungWP2018-Einladung

Die AG Technik und die SG Presse sind chronisch unterbesetzt. Wenn du dort mitarbeiten möchtest, wende Dich bitte direkt an die jeweiligen Bereiche unter technik@piraten-nds.de bzw. presse@piraten-nds.de

5. Fomalfoo (besonders wichtig für alle, die noch einen Beitragsrückstand haben)

Mit Stand vom 28.12. haben 44 % aller Mitglieder in Niedersachsen, das sind 660 Menschen, Ihren Beitrag seit Beginn der Mitgliedschaft bezahlt. Die bundesweit in 2014 erreichte Quote von lediglich rund 40% hatte zur Folge, dass wir auch für 2015 wieder rund 1,2 Mio. Euro weniger bekommen haben, als uns nach der Parteienfinanzierung aus den errungenen Wählerstimmen zustünde. Geld, was nicht etwa der Steuerzahler spart, sondern was unter den anderen Parteien, auch NPD und AfD, aufgeteilt wird. Auch wir in Niedersachsen müssen damit kalkulieren, dass wir allein an Rückzahlungen aus der Wahlkampfkostenerstattung € 50.000,- im nächsten Jahr leisten müssen, weil wir nicht entsprechende Eigenmittel erwirtschaftet haben. Geld, was für die anstehenden Wahlkämpfe fehlt. Alle Mitglieder mit mindestens zweijährigem Beitragsrückstand stehen zur Streichung an. Aktuell beraten die zuständigen Vorstände, welche Mitglieder zur Streichung angemeldet werden.

Hinzu kommt, dass mit der Änderung des Parteiengesetzes nicht mehr der Umsatz des Piratenshops in die Finanzierung eingeht, sondern nur noch sein Gewinn. Dies wirkt sich negativ auf die Finanzierung der Bundespartei und durch die damit weniger zur Verfügung stehenden Mittel aus der Parteienfinanzierung auch auf die Landesverbände aus.

Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen, sind zu leisten an:

Piratenpartei Deutschland
Deutsche Skatbank
BLZ: 83065408
Konto: 4796586

IBAN: DE60830654080004796586
BIC: GENODEF1SLR

Bitte denke daran, dass du verpflichtend deine Mitgliedsnummer angeben musst, damit deine Zahlung einwandfrei deinem Konto gutgeschrieben werden kann.

Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung, die postalisch oder per Fax 030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, geschickt werden muss, findest du unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf

Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister@piraten-nds.de wenden.

Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter mv@piraten-nds.de

Und hier auch nochmal unsere Landes-Anschrift:

Piratenpartei Niedersachsen
Landesgeschäftsstelle
Mitgliederbetreuung
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover

Fax: 0511-92050914

Per E-Mail erreichst du die Landesgeschäftsstelle unter lgs@piraten-nds.de

Alle schriftlichen Mitteilungen sind zukünftig an diese Adresse zu richten.

6. Interessante Links

Für Piraten, die auch mal über den Tellerrand schauen wollen, präsentieren wir hier interesante Links:

Heute fangen wir mal mit einem Twitter-Account an, der einen ganz besonderen Adventskalender erstellt hat: Fakten gegen Vorurteile in Sachen Flüchtlinge https://twitter.com/fluchtfakten Gut geeignet für Anfangsdiskussionen mit gesprächsbereiten besorgten Bürgern.

Digitalisierte Landwirtschaft http://www.heise.de/newsticker/meldung/Digitalisierte-Landwirtschaft-Bauern-Apps-und-twitternde-Schaefer-3049653.html , auch ein Thema, was für Niedersachsen interessant ist. Wo sind neben den Chancen die Risiken? Was sollten wir dazu wohl für eine programmatische Aussage treffen? Neben fehlendem Breitbandausbau und zu gewährleistender Datensicherheit?

Mindestlohn kostet Jobs. So wurde es von Handel und Industrie vor Einführung verbreitet. Jetzt zeigt sich, das war wieder mal Panikmache http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/hans-boeckler-stiftung-wie-stark-geringverdiener-vom-mindestlohn-profitieren-1.2792349 Dennoch, er ist und bleibt eine Übergangslösung zum Bedingungslosen Grundeinkommen.

So ein Jahreswechsel ist die Zeit des Rück- und Ausblicks. Ein wie wir meinen recht gelungener ist hier zu finden: http://blog.xwolf.de/2015/12/30/2015-das-jahr-der-arroganz-der-macht/

7. Zu guter Letzt

Wie gefällt dir dieser Newsletter? Hast du Ideen oder Anregungen für die nächste Ausgabe? Was kann raus, was soll vielleicht rein? Möchtest du über besondere Erfahrungen als Pirat berichten? Wir freuen uns über dein Feedback unter: newsletter@piraten-nds.de

Wir wünschen eine Frohes Neues Jahr 2016 in Frieden und Freiheit und freuen uns, dich auch dann wieder mit den aktuellen Informationen rund um die Piratenpartei Niedersachsen versorgen zu dürfen.

Viele Grüße
Dein Newsletterteam
Jessica und Thomas