Blutspenden – Aber bitte nicht von jedem!

Dies ist ein Gastbeitrag von Bernd Kasperidus Es ist wieder so weit, der 14.06. ist der allgemeine Weltblutspendetag und mit diversen Aktionen wird darauf aufmerksam gemacht. So startete das Bundesministerium für Gesundheit eine eigene Werbeaktion. Unter einem jovial lächelnden Bundesgesundheitsminister Gröhe, der nach dem Lesen dieses Artikels eure interessierten Fragen unter @groehe bei Twitter erwartet, erklärt uns das BMG freundlich, dass jeder Spenden darf und das allgemein zu wenig Bl...
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Ein schönes Picknick mit Freunden – oder: TTIP und seine Folgen

Ein Gastbeitrag der Piratenfraktion des Stadtrats Braunschweig Die Sonne scheint, ein paar Freunde verabreden sich zum Picknick und jeder wird etwas Leckeres mitbringen. Damit das Treffen besonders wird, sollen die Zutaten des Essens hochwertig sein, also genetisch unverändert und ungespritzt. Schnell ist die Entscheidung getroffen: Sommerrollen mit Soja-Dip, geröstete Maiskolben und warmer Nudelsalat mit Hühnchen sollen auf dem Speiseplan stehen. Jetzt noch einkaufen und dabei auf die Kennze...
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Piraten Niedersachsen berichten von der Energiewendedemo in Berlin

In Berlin trafen sich am 10. Mai 2014 etwa 12.000 Menschen, um gegen die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zu demonstrieren. Natürlich nahmen neben den ortsansäßigen Piraten auch die Piraten Niedersachsen an der Demonstration teil. Unter dem Motto: "Energiewende nicht kentern lassen" waren die  gemeinsamen Forderungen nach Einleitung des Kohle-Ausstieges, die  Weiterführung der Energiewende, die Beschleunigung des Atomausstieges  sowie des Verbotes von Fracking weder an Land, n...
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Piraten Niedersachsen ziehen Halbzeitbilanz

Am 1. Mai 2014 ist die erste Halbzeit der Kommunalwahlperiode in Niedersachsen vorüber. Während der fast 1.000 Tage haben die insgesamt 56 Mandatsträger der Piratenpartei Niedersachsen zahlreiche Anträge und neue Ideen in insgesamt 48 Kommunalparlamente einbringen können.  So wurde in Delmenhorst der Antrag der Piratenfraktion angenommen, zukünftig für alle öffentlichen Einrichtungen nur noch Ökostrom zu beziehen. »Durch den Ökostromantrag wird die Stadt Delmenhorst im Bezugszeitraum 300.000...
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EuGH kippt Vorratsdatenspeicherung – Urteil deutliche Warnung an Bundesregierung

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seinem heutigen Urteil der anlasslosen und verdachtsunabhängigen Massenspeicherung von Telekommunikationsdaten eine eindeutige Abfuhr erteilt. Dabei stützt sich dieses Urteil weitgehend auf die Stellungnahme des Generalanwalts, auch wenn dieser in seiner Stellungnahme noch von einem “legitimen Ziel” sprach. Doch stellte bereits auch der Generalanwalt klar, dass die jetzige Richtlinie in vielen grundsätzlichen Punkten nicht den Erfordernissen des europäis...
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Energiewende – machbar und zukunftsweisend!

Dies ist ein Gastbeitrag von Thomas Blechschmidt, Dr. Michael Berndt und Jörg Dürre, Koordinatoren der AG Energiepolitik. Mussten dennoch Sonntag zehntausende Bundesbürger auf die Straße, um für die Energiewende zu kämpfen? Das ist ein Armutszeugnis für die Regierenden! Immer noch halten nach einer Umfrage des Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft 89% der Bundesbürger die Energiewende für „sehr wichtig“ oder „wichtig“. Aber mehr als jeder zweite ist der Auffassung, dass die Ene...
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Piraten stehen zur Energiewende

Als Bestandteil eines partei- und länderübergreifenden Bündnisses beteiligt sich die Piratenpartei Niedersachsen [1] an der Aktion "Energiewende retten", die am 22. März 2014 in sieben Landeshauptstädten, u.a. in  Hannover, stattfindet. Neben der Teilnahme an der Demonstration, ab 12.00 Uhr mit Startpunkt Opernplatz, werden die Piraten in der hannoverschen Innenstadt auch mit einem Informationsstand vertreten sein [2]. In der aktuellen Diskussion zur Energiewende beziehen die Piraten klar Ste...
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TTIP – Der ACTA-Zombie ist auferstanden

Von Bruno Kramm. Hallo Braunschweig, Als vor ungefähr eineinhalb Jahren erste Informationen zu TAFTA bekannt wurden – das nun heute aus Werbegründen TTIP heißt – ging es in erster Linie um die sogenannten »nicht tariffären Handelshemmnisse«. Ein wohlklingendes Wort hinter dem sich damals schon viel zu verbergen schien. Als die Öffentlichkeit dann von Chlorhühnchen erfuhr, fragte ich mich vor Allem, warum diese Hühnchen in einem Chlorbad desinfiziert werden müssen. Das tu ich ja auch regelm...
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Niedersachsenweite Protestaktionen gegen TTIP

Am Samstag, dem 15. März 2014, findet in fünf Städten Niedersachsens ein Aktionstag gegen das europäisch-US-amerikanische Freihandelsabkommen "TTIP" statt. An den Demonstrationen nehmen neben der Piratenpartei Niedersachsen auch Organisationen wie Attac, ver.di und der B.U.N.D. teil. In Braunschweig wird im Rahmen der Protestveranstaltung um 11 Uhr Bruno Gert Kramm, Kandidat der Piratenpartei zur Europawahl, eine Rede halten. »Das sogenannte Freihandelsabkommen "TTIP" wurde bisher im geheimen...
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Wider Gesinnungsschnüffelei – Verfassungsschutz abschaffen!

Am vorletzten Wochenende fand die Auftaktveranstaltung zur geplanten langfristigen Kampagne der Humanistischen Union zur Abschaffung des Verfassungssschutzes in Hannover statt. Sie gipfelte in einer Aktion vor dem Nds. Landesamt für Verfassungsschutz, das symbolisch mit Absperrband geschlossen wurde. Auch wir Piraten waren vor Ort, um unsere Unterstützung für dieses Ziel zu zeigen und ich durfte sogar eine kurze Rede halten [1]. Die Forderung, den Verfassungsschutz abzuschaffen, ist so überze...
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Weitere Informationen

  • Kommunalwahl Niedersachsen:
    in 2 Monaten, 10 Tage, 17 Stunden, 51 Minuten

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