jason

Piratenpartei Niedersachsen wählt neuen Vorstand

Bei ihrer ersten Mitgliederversammlung im Jahr 2014 wählt die Piratenpartei Niedersachsen am 22. und 23. Februar in Norden einen neuen Vorstand. Am Samstag nahmen insgesamt 105 stimmberechtigte Mitglieder an der Wahl teil und bestätigten Kevin Price als Vorsitzenden der Piratenpartei Niedersachsen [1]. »Ich danke den niedersächsischen Piraten herzlich für ihr erneut ausgesprochenes Vertrauen!« erklärte Price. »Auch im neuen Vorstand werden wir die Ziele der Partei nach innen und außen vertreten...
Weiterlesen

 

Privatsphäre – wer braucht denn so was?

Am 1. Februar 2014 ist ›Internationaler Tag der Privatsphäre‹. Ein guter Anlass, sich daran zu erinnern, was das Wort ›Privatsphäre‹ eigentlich bedeutet – oder was es einmal bedeutet hat. ›Privatsphäre‹ zu haben ist ein Recht, das man für sich in Anspruch nimmt. Das Recht, selbst darüber zu entscheiden, was man anderen gegenüber von sich preisgeben will. Das Recht, selbst eine Linie zu ziehen, wenn es darum geht, sein Leben mit all seinen Gewohnheiten, Höhen und Tiefen, Gedanken, Gefühlen und...
Weiterlesen

 

Einladung zur Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Niedersachsen

Sehr geehrte Medienvertreter, am 22. und 23. Februar findet unsere erste Landesmitgliederversammlung im Jahr 2014 statt. Wir treffen uns ab 10:00 Uhr im Haus des Gastes, Strandstraße 2, in 26506 Norden. Neben einigen Programmanträgen und Anträgen zur Änderung der Satzung des Landesverbandes geht es bei dieser Mitgliederversammlung vor allem um die Wahl des Landesvorstandes sowie des Landesschiedsgerichts. Informationen zum Landesparteitag und zu den Kandidaten, die sich für ein Amt im Vors...
Weiterlesen

 

Minister Gabriels Kampf gegen Windmühlen

Nach dem jetzt veröffentlichten Eckpunktepapier der Regierungskoalition soll der jährliche  Zubau von Windanlagen an Land begrenzt werden. Nur noch 2.500 MW zusätzliche Leistung pro Jahr sind demnach vorgesehen [1]. Die Piratenpartei Niedersachsen kritisiert dieses Vorgehen.»Das ist sowohl volkswirtschaftlich als auch klimapolitisch widersinnig!« erklärt Dr. Michael Berndt, Koordinator der AG Energiepolitik der Piratenpartei. »Die Erzeugung von Windenergie ist unter Berücksichtigung aller Kosten...
Weiterlesen

 

Bürger müssen in Diskussion um Gebietsreform einbezogen werden

Anlässlich der Debatte um die Zukunft des Landkreises Helmstedt fordert die Piratenpartei Niedersachsen, die betroffenen Bürger frühzeitig umfassend in die Entscheidungsfindung einzubeziehen. Medienberichten zufolge werden von Entscheidungsträgern auf Landes- und Kreisebene derzeit verschiedene Möglichkeiten einer Gebietsreform diskutiert [1]. Die Menschen in den fraglichen Regionen sind bisher jedoch nicht eingebunden. Daher erklärt der Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion im Rat Braunsc...
Weiterlesen

 

Proteste im Umfeld der Innenministerkonferenz

Vom 4. bis 6. Dezember 2013 findet in Osnabrück die Innenministerkonferenz statt [1]. Im Umfeld häufen sich die Proteste von verschiedenen Seiten [2]. Die Piratenpartei Niedersachsen kritisiert die mangelhafte Informationspolitik und die Nichtöffentlichkeit des Treffens sowie die fehlende Einbindung von Bürgerrechtsorganisationen bei Gesprächen zu neuen Überwachungsprojekten. »Die Bürger haben ein Recht darauf zu erfahren, wenn die Innenminister der Länder Absprachen zur Vorratsdatenspeicherung...
Weiterlesen

 

Überwachung: Urteil zum Versammlungsrecht ist ein Sieg für die Grundrechte

Die Piratenpartei Niedersachsen begrüßt das Urteil des Göttinger Verwaltungsgerichts zur heimlichen Überwachung von Versammlungen durch Zivilbeamte. Demnach müssen sich Zivilbeamte bei Versammlungen, also etwa Demonstrationen, in Niedersachsen zukünftig bei der Versammlungsleitung persönlich zu erkennen geben - so wie es das Gesetz unmissverständlich vorsieht [1, 2, 3]. Das Urteil hat weitreichende Konsequenzen für alle Demonstrationen und Kundgebungen in ganz Niedersachsen. »Es ist schockieren...
Weiterlesen

 

Piratenpartei Niedersachsen legt Grundlagen für Online-Mitgliederentscheid

Am 26. und 27. Oktober haben die niedersächsischen Piraten in Osnabrück ihre dritte Mitgliederversammlung im Jahr 2013 abgehalten. Schwerpunkte waren die Neuwahl des Schatzmeisters sowie wichtige Satzungsänderungen. Die Mitgliederversammlung eröffnete der Vorsitzende Kevin Price mit aufbauenden Worten: »Lasst Euch niemals entmutigen, Ihr seid toll! Nie kann man uns unseren Mut und unsere Begeisterung nehmen, für jedermanns Grundrechte in einer fairen Informationsgesellschaft einzutreten. Wir si...
Weiterlesen

 

Rede von Kevin Price zur Eröffnung der Landesmitgliederversammlung

Liebe Piraten, liebe Gäste, herzlich willkommen in Osnabrück! Einige von uns kennen diesen Saal noch aus dem Jahr 2010. Mittlerweile tagen wir zum dritten Mal in dieser Friedensstadt. Es ist schön, euch alle zu sehen. Vielen Dank fürs Kommen. Und besonders herzlichen Dank an die vielen Menschen, die Kosten und Mühen nicht scheuen, um unsere Versammlungen und unsere anderen Erfolge zu ermöglichen. Lasst euch niemals entmutigen, ihr seid toll! Viele Einzelerfolge haben wir leider noch nich...
Weiterlesen

 

PIRATEN klagen gegen Drei-Prozent-Hürde bei Europawahl

Die Piratenpartei Deutschland hat am heutigen Dienstag den Organstreit aufgrund der neuen Drei-Prozent-Sperrklausel bei der Europawahl beim Bundesverfassungsgericht beantragt. Der Antragerfolgte gleichzeitig mit der Ausfertigung des Änderungsgesetzes zum Europawahlgesetz durch den Bundespräsidenten Joachim Gauck. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat bereits 2011 die damalige Fünf-Prozent-Hürde für das Europaparlament gekippt. Auch die neue Regelung verstößt nach Ansicht des Bundesvorsit...
Weiterlesen

 

Weitere Informationen

  • Kommunalwahl Niedersachsen:
    in 1 Monat, 11 Tage, 9 Stunden, 24 Minuten

Slideshow

Suche

in

Letzte Kommentare